Wie wir der Presse und der Unruhe in der Mitgliederschaft entnehmen können, hat die ganze Angelegenheit, mittlerweile, Formen angenommen, die durchaus uns Grünen als Partei nicht hilft, sondern als schädigend zu bezeichnen ist.

Uns Grüne macht Einigkeit stark, nur zusammen können wir unsere Ziele erreichen. Die jetzige Situation schädigt nicht nur einzelne Akteure, sondern auch die Partei im Ganzen. Dieser Zustand der Zerrissenheit wird von der Öffentlichkeit wahrgenommen. In sozialen Netzwerken wird inzwischen von Intrigen gesprochen.

Die Diskussion und Fokussierung der Medien auf die interne Auseinandersetzung der Grünen lenkt von den erzielten Erfolgen und Arbeitsergebnissen ab.

Um einzelne als auch gemeinsame Ziele erfolgreich erreichen zu können, bedarf es einer Aufklärung der Sachverhalte um die Ansprache potentieller Kandidat_innen für die Bundestagswahl 2017.

Es gibt beim Aluminium gleich vier große Probleme :

1) Beim Abbau von Bauxit (dem Aluminium-Erz) werden, vor allem im Tagbau, hochgiftige Stoffe freigesetzt, die oft ungefiltert in die Umwelt gelangen. Schlecht gesicherte Abfallstoffe können zu schlimmen Katastrophen führen, wie am 4. Okt. 2010 in Ungarn.

2) Zum Schmelzen des Bauxits wird eine extrem hohe Temperatur benötigt, die mit dem Verbrennen von Kohle nicht zu erreichen ist. Darum wird das Erz mit extrem starkem elektrischem Strom geschmolzen.

3) Die Verwendung von Aluminium-Folie zum Verpacken von Lebensmitteln ist gesundheitlich sehr bedenklich. Vor allem bei salzigem, säurehaltigem oder fettigem Essen können giftige Stoffe entstehen, die dann mitgegessen werden. Darum sind auch Geschirr, Kochtöpfe, Backbleche usw. aus Aluminium sehr problematisch.

4) Aluminium-Salze werden häufig allen möglichen Körperpflegemitteln beigesetzt. Auch dies ist gesundheitlich sehr bedenklich, weil das Aluminium so direkt in den Körper gelangt.

Im Übrigen ist Aluminium weitgehend verzichtbar bzw. ersetzbar. Brauchen wir für Autoreifen wirklich Felgen aus Aluminium ? Und kann Schokolade oder ein Frühstücksbrot wirklich nur in

Alufolie gewickelt werden ? Wegen der vielen ökologischen und gesundheitlichen Probleme wäre ein weitgehender Verzicht auf diesen Problemstoff sehr sinnvoll !

Das Recycling von Aluminium sollte gefördert werden. Getränkedosen aus Aluminium sollten, wenn sie überhaupt erlaubt werden, nur mit Pfand verkäuflich sein.

Im Koalitionsvertrag heißt es ab Zeile 3609 :

„... wollen wir die bisher bei verschiedenen Ressorts beheimateten Kontrollfunktionen unter dem Dach eines städtischen Ordnungsdienstes zusammenfassen und die entsprechenden rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen. Sowohl für den Bereich Jugendschutz, für die Gewerbeüberwachung und die Kontrollen von Spielhallen als auch bei Beschwerden über Lärm, Behinderungen und Verschmutzungen auf öffentlichen Flächen soll es somit künftig eine konkrete Zuständigkeit geben.“

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN sind vom Selbstverständnis her eine ökologische Partei. Umweltschutz steht seit der Parteigründung oben auf der Agenda.

Wir lassen es aber zu, das illegale Abfallablagerungen in unserer Stadt in den letzten Jahren immer mehr zugenommen haben. An unzähligen Stellen wird z. B. illegal Hausmüll abgelagert. Glasscherben, Krankheitserreger aus Essensresten, Verpackungsreste ... stellen eine zunehmende Gefahr für Tiere vor Ort und in den Meeren dar.

Systematisch wurden im Stadtgebiet im großen Umfang öffentliche Müllbehälter abgebaut, mit der Begründung, das dort ansonsten Hausmüll eingeworfen oder zugestellt wird. Das ist das Pferd vom falschen Ende her aufzäumen!

Mitarbeiter in Beschäftigungsmaßnahmen im Quartiersservice dürfen keine Regelaufgaben der Straßenreinigung ausführen - früher im Stadtbild eingesetzte Straßenkehrer gibt es aber viel zu wenige.

Noch schlimmer: Die Tätigkeit des Umwelt- und Ordnungsdienstes des Umweltressorts vornehmlich in der Innenstadt wurde kürzlich ersatzlos beendet!

2013 stammten bereits über 5 % der gesamten Müllmenge aus illegalen Ablagerungen. Die Kosten dafür sollen ebenfalls bei ca. 5 % der Gesamtkosten der öffentlichen Abfallentsorgung gelegen haben. Wir vermuten, das es heute mehr sind. Gewerbetreibende mißbrauchen die private Müllabfuhr über Gebühr und stellen riesige Mengen an eigentlich gewerblichen Verpackungen auf die Straßen.

"Die Müllfrage" ist eine der drängendsten Fragen in der Bevölkerung, die viele Beiratsmitglieder quasi ständig bei ihrer Arbeit begleitet. Wir GRÜNEN stehen geradezu in der Verpflichtung und können auch damit punkten, wenn wir diesen Missstand angehen.

Koalitionsvereinbarung 2015/Öffentlicher Nahverkehr:

Wir stehen zur BSAG als kommunalem Nahverkehrsunternehmen. Den ÖPNV, das Straßenbahn-, S-Bahn- und Busnetz werden wir, insbesondere was die Stadtteilzentren und die Arbeitsplätze in den Gewerbegebieten am Rand der Stadt angeht, weiter verbessern und stärker miteinander verknüpfen.

Das Verhalten von vielen Eltern, ihre Kinder unbedingt bis unmittelbar vor die Schulgebäude mit ihrem Auto zu transportieren, führt zu erheblichen Gefährdungen für andere Kinder. Täglich werden unter Beparkung von Halteverbotszonen, Gehwegen oder schraffierten Verkehrsflächen – teilweise in Hektik – Kinder von ihren Eltern aus dem PKW entlassen. Die damit verbundene Unfallgefahr bleibt dabei unberücksichtigt oder wird billigend in Kauf genommen. Dabei wird den im „Eltern-Taxi“ chauffierten Kindern eine wesentliche Erfahrung genommen, sie lernen es nicht, wie man selbständig zur Schule kommt. Das Erlebnis eines gemeinsamen Schulwegs mit Freunden, mitsamt der üblichen Gespräche und Späße, bleibt ihnen verwehrt. Dabei haben die allermeisten Kinder einen fußläufig zumutbaren und altersadäquat zu bewältigenden Schulweg. Die Kinder müssten nur rechtzeitig auf den Weg gebracht werden.

Die Beschilderung mit Tempo 30 und partiellen Halteverboten wird oft von den Fahrer*innen der Eltern-Taxis „übersehen“ und haben zu keiner Besserung der Situation geführt. Alleine die direkte Anwesenheit der Polizei verhilft für den Moment zu einer sicheren Situation für die Kinder. Da die Polizei aber nicht gleichzeitig an allen Schulen präsent sein kann, bleibt es bei dem einmaligen Unterbleiben der Verkehrsgefährdung. Hier ist die Politik in der Pflicht, für einen Schutz aller Kinder zu sorgen. Vergleichbar mit dem „Nichtraucherschutz“ müssen Maßnahmen und Gesetze getroffen werden, die den sich richtig verhaltenden Kindern zu ihrem Schutz verhelfen.

Die im Jahr 2015 vom Umweltbundesamt veröffentlichte und geförderte Studie „Umgebungslärm und Gesundheit am Beispiel Bremen“ sollte klären, ob es einen Einfluss von Umgebungslärm (Schienenverkehrslärm, Straßenverkehrslärm, Fluglärm) auf das Sterblichkeitsrisiko und das Erkrankungsrisiko gibt.

Die wesentlichen Ziele der Studie waren es, den Einfluss von Umgebungslärm (Straßenverkehrslärm, Schienenverkehrslärm, Fluglärm) auf die menschliche Gesundheit, besonders auf kardiovaskuläre Erkrankungen und auf psychische Erkrankungen (Depressionen, Psychosen) zu analysieren. Die Analysen sollten für alle drei Lärmarten getrennt und in Kombination miteinander durchgeführt werden.

Als Ausgangsdaten zur Lösung dieser Fragestellungen wurden Datenbasen herangezogen, die in dieser Form in Deutschland ausschließlich in Bremen verfügbar sind, nämlich das Bremische Melderegister, der Bremische Mortalitäts-Index und das Bremische Krebsregister. Hinzu kamen adressgenaue Lärmparameter für alle drei Lärmarten.Das Ergebnis dieser Studie ist bezeichnend. Die Bremische Bevölkerung ist von Schienen- und Straßenverkehrslärm, sowie von Fluglärm betroffen. Die Gesamtsterblichkeit steigt durch die Belastung mit Schienen- oder Straßenverkehrslärm an. Der Anstieg unterscheidet sich nach der Länge des Wohnens in Bremen. Bei Straßenverkehrslärm ist die Gesamtsterblichkeit ab einer Wohndauer von 15 Jahren statistisch signifikant erhöht. Der Anstieg der Gesamtsterblichkeit durch die Belastung mit Schienenverkehrslärm ist statistisch signifikant erhöht bei einer Wohndauer unter 10 Jahre sowie bei einer Wohndauer ab 15 Jahren. Bei der Analyse von Krebserkrankungen finden sich starke Kombinationswirkungen zwischen Straßen- und Schienenverkehrslärm für Leukämien und maligne Lymphome sowie für Brustkrebs der Frau.

Neuartig an den vorliegenden Ergebnissen ist die Erhöhung der Gesamtsterblichkeit durch Straßen- oder Schienenverkehrslärm, sowie die Beobachtung starker Interaktionseffekte bei spezifischen Krebserkrankungen.Während es im ersten Teil der Studie um den Zusammenhang zwischen Umgebungslärm und Krebserkrankungen ging, sollte im zweiten Teil der Zusammenhang zwischen Umgebungslärm und anderen Erkrankungen, insbesondere auf kardiovaskuläre und psychische Erkrankungen, überprüft werden. Hierbei sollten die anonymisierten Daten der Krankenkassen (Medikamentenverschreibungen) mit den Verkehrslärmdaten abgeglichen und überprüft werden, ob es ein Zusammenhang zwischen Verkehrslärm und kardiovaskuläre und psychische Erkrankungen besteht.

Dieser Teil der Studie steht noch aus und es bedarf der Unterstützung aus Fraktion und Senat.

Die Fluglärmkommission (FLK) in Bremen hat sich die schon vorliegenden Ergebnisse der Studie vorstellen lassen und wünscht die Fortführung der Studie, da dies für die Arbeit der FLK von besonderem Interesse ist.

In Bremen gibt es rund 400.000 Bäume (Stand 2013), 70.000 sind sogenannte Straßenbäume. Sie prägen das Bild unserer grünen Stadt. Bremen verliert jedes Jahr rund 700 Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit. Durch urbane Stressfaktoren wie Streusalz oder Emissionen sowie verstärkt auftretende Hitze- und Trockenperioden sind Bäume besonders auf gärtnerische Pflege angewiesen.Das Bremer Umweltressort hat im Jahre 2013 aus finanziellen Gründen trotz den bekannten positiven Effekten von Bäume, gerade in der Stadt, den Verzicht auf Nachpflanzungen verkündet. Ein Beitrag im Weser Kurier vom 31. Mai 2014 trägt die Überschrift: „Schlusslicht bei der Grünpflege“, Bremen gibt deutlich weniger aus als andere Städte / Umweltbetrieb fährt Pensum zurück. Durch die Einsparungen wird natürlich an der Pflege der Bäume gespart, was wiederum Krankheiten wie Pilz- und Schimmelbefall begünstigt, zu mehr Totholz führt, was wiederum eine Verkehrsunsicherheit herbeiführen kann, so dass der Baum gefällt wird. Wir begrüßen, dass durch die Erhöhung der Mittel für den Umweltbetrieb Bremen um 3 Millionen im vergangenen Haushalt, Nachpflanzungen wieder realisiert werden und die Grünpflege weiter entwickelt werden soll.Immer mehr Bäume werden wegen Bauprojekten gefällt. Die Neubauten der Investoren belegen aus Gründen der Gewinnmaximierung immer größere Flächen auf den Baugrundstücken, Grünflächen werden überbaut oder versiegelt, Bäume müssen weichen. Hinzu kommt, dass die Beschädigung von Straßenbäume durch parkende Autos immer größere Ausmaße annimmt. Geld für Baumschutzbügel ist nicht vorhanden. Es gibt ein Kontrollproblem. Bei stichprobenartigen Kontrollen von Baustellen konnten in 60 % Verstöße gegen den Baumschutz festgestellt werden.Sparen beim Baumschutz wäre der falsche Weg. Bäume haben eine unverzichtbare Bedeutung für den Klima- und Umweltschutz, die Stadtentwicklung und die Lebensqualität. In Zeiten erhöhter Bautätigkeit steht der Baumschutz bei Bauvorhaben aus ökologischer Sicht im Fokus. Es gibt dazu zwar eine Richtlinie, die jedoch von vielen Unternehmern nicht oder nur mangelhaft umgesetzt wird. Hier muss stärker aufgeklärt und kontrolliert werden. Die Folge ist oftmals, dass während oder nach Baumaßnahmen Bäume so stark geschädigt sind, dass sie gefällt werden müssen. Oft geschieht dies auch erst nach einigen Jahren. Beweissicherung an Baustellen ist deshalb wichtig. Dies muss durch ausreichende Kontrollen der Baustellen verhindert werden. Ausdrücklich handelt es sich nicht um ein kleines Problem. Es ist davon auszugehen, dass sehr viele Straßenbäume schon geschädigt sind. Der schon angerichtete Schaden geht in Millionenhöhe.

Begründung: In vielen Stadtteilen bestehen Bürgerhäuser oder ähnliche regional ausgerichtet „Kulturzentren“, die als kulturelle Treffpunkte und Kommunikationszentren für die Bewohner des Stadtteils genutzt werden. In anderen Stadtteilen fehlen diese Einrichtungen.

Örtliche Kultur-/ Bürgerhäuser oder Begegnungsstätten sollen niederschwellige Angebote für Bevölkerungsschichten bieten, die von den städtischen Kulturangeboten nicht angesprochen werden. Außerdem meiden viele ältere Menschen aufgrund mangelnder Mobilität oder aufgrund eines mangelnden subjektiven oder objektiven Sicherheitsgefühls.

Dies ist auch im Sinne des deutschen Kulturrates, der ein flächendeckendes Kulturangebot fordert, das zu erschwinglichen Preisen breiten Teilen der Bevölkerung verlässlich zur Verfügung steht. Davon ist Bremen weit entfernt: 90 Prozent des Kulturhaushalts fließen in Kunstbetriebe, die von nur 10 Prozent der Bevölkerung in Anspruch genommen werden. Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ fordert in ihren Handlungsempfehlungen unter anderem eine Kulturpolitik, die den Prozess der kulturellen Partizipation vorantreibt.

Dem kommen dezentrale Kulturinitiativen nicht nur durch die Ansprache anderer Bevölkerungsschichten nach, sondern auch durch die Einbindung von Ehrenamtlichen und die Förderung von Künstlern, die niederschwellige Kultur anbieten.

In verschiedenen Stadtteilen sind historische Archive entstanden, die als unverzichtbare Bestandteile der Ortsgeschichte das historische Erbe sammeln, verwalten und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Sie wahren das kulturelle Erbe der Stadt und binden die Einwohner in den Erhalt und die Fortentwicklung des kulturellen Erbes ein. In einer zunehmend anonymer gestalteten Umwelt sind sie ein wichtiger Bestandteil um die Bevölkerung an ihre „Heimat“ zu binden.

2011 hat die LMV den Antrag „Grüne Fairanstaltungen“ beschlossen. Darin wurde zur Bewirtung festgelegt:

„Auf jeglichen öffentlichen und internen Veranstaltung des Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Bremen werden ausschließlich vegetarische Speisen angeboten. Sowohl das Catering, als auch Kaffee, Kakao, Limonade, Orangensaft oder Tee, die auf grünen Veranstaltungen serviert werden, müssen den ökofairen Kriterien entsprechen. Hierbei sollen möglichst Produkte (Bioprodukte) aus der Region verwendet werden.“

Der Antrag unterscheidet sich also nur in zwei Punkten von der derzeitigen Beschlusslage:

1. Veganes statt nur vegetarisches Catering

   In den letzten fünf Jahren hat sich die Gesellschaft verändert: Immer mehr Menschen ernähren sich vegan. Die Motivation dafür ist vielfältig: Sie wollen das Klima, die Böden und das Trinkwasser schützen und einen Beitrag zur Welternährung leisten. Sie wollen Antibiotikamissbrauch und resistente Keime genauso verhindern wie die Rodung von Regenwäldern zur Futtermittelproduktion in anderen Teilen der Welt. Vor allen Dingen aber wollen sie, dass für ihre Ernährung keine Tiere leiden müssen.

   All diese Ziele sind ureigene grüne Ziele. Deshalb sollten wir auf unseren Veranstaltungen allen Menschen ermöglichen, sich vegan zu ernähren.

   Nicht nur das: Wenn wir auf unseren öffentlichen Veranstaltungen veganes Essen anbieten, zeigen wir, dass pflanzliche Ernährung ebenso lecker und abwechslungsreich sein kann wie Essen mit Tierprodukten. Damit ermutigen wir dazu, häufiger pflanzlich zu essen – wie auf dem Klimakongress in Bremerhaven als notwendige Bedingung für eine klimagerechte Agrarwende gefordert.

   Veganes Essen ist außerdem offen für alle und diskriminierungsfrei: Nicht nur Veganer*innen können dies essen, sondern auch Vegetarier*innen und alle, die außerhalb von Grünen-Veranstaltungen Fleisch essen. Umgekehrt gilt dies nicht: Wird Essen mit Tierprodukten angeboten, werden vegan lebende Menschen in ihrer Auswahl eingeschränkt.

   Die Bundeskongresse der Grünen Jugend zeigen schon lange, dass veganes Catering auch bei größeren Veranstaltungen problemlos möglich ist, auch der Landesverband der Linkspartei in Bremen bietet seit zwei Jahren vegane Bewirtung auf eigenen Veranstaltungen. In Bremen gibt es eine Vielzahl von Unternehmen, die veganes Catering anbieten. Einer veganen Bewirtung bei uns Grünen steht also nichts im Wege.

2. Nach Möglichkeit auch saisonale Produkte

   Regionale Bio-Lebensmittel gehen ohnehin häufig mit der Anforderung „saisonal“ einher. Weil saisonale Produkte vor allen Dingen aus Klimaschutzsicht deutlich besser sind als solche aus Gewächshäusern, soll dieses Soll-Kriterium hier noch einmal explizit aufgenommen werden.